Jun 182015
 

Gleich dreimal ist das Schoelerschlösschen Thema in der am 18. Juni 2015 öffentlich stattfindenden Bezirksverordnetenversmmlung in Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf:

  1. Gleich am Anfang, in der Einwohnerfragestunde, thematisiert ein Mitglied der Bürgerinitiative Erfahrungen aus dem bisherigen politischen Verfahren im Umgang mit dem Schoeler-Schlößchen und der Beteiligung von Anwohnern und Bürgern. (Worlaut der Anfrage: bitte bis zur 3. Einwohneranfrage“ herunter scrollen.)
  2. Es gibt auch eine 5. Einwohneranfrage (dort herunter scrollen), die allerdings lediglich vorgetragen wird. Eine unmittelbare und öffentliche Beantwortung wird nicht erfolgen, dafür behält man sich den schriftlichem Weg vor.
  3. Ziemlich spät, unter Punkt 10.6., geht es dann um einen Antrag der SPD-Fraktion zu einem Plan B für das Schoelerschloesschen um die erneute Überweisung des Problems in die Ausschüsse.

Interessant an dem Antrag der SPD-Fraktion ist, dass das Scheitern des Bezirksamtsvorhabens explizit erwähnt wird. Leider kommt auch dieser Antrag hinsichtlich der demokratischen Einbeziehung von Anwohnern und Bürgern nicht über die Anregung einer Diskussion „mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern in einer Einwohnerversammlung“ hinaus. Von „frühzeitiger“ Einbeziehung ist hier nicht einmal mehr die Rede…

Ziehen Sie selbst Ihre Schlussfolgerungen daraus…
Mir scheint, es liegt noch ein langer Weg vor uns.

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