Nov 172015
 

Beschluss des Kulturausschusses vom 04.11.2015Einen ersten Schwerpunkt unserer Mitgliederversammlung bildete die Reflexion über die am 04.11.2015 stattgefundene Kulturausschusssitzung, an der auch einige Mitglieder teilnahmen. Die Anwesenden Unterstützer werteten es als Erfolg der BI, dass sich der Kulturausschuss auf dieser Sitzung ausschließlich mit dem Schoeler-Schlösschen beschäftige. Auch der einstimmig gefasste Beschluss wurde als Chance gesehen unser Projekt umzusetzen

In dem Beschluss heißt es: „Das Bezirksamt wird aufgefordert, nach dem Scheitern des vorgelegten Konzeptes zur Sanierung und Nutzung des Schoeler-Schlösschens unter Einbeziehung der Anwohnerinnen und Anwohner ein tragfähiges Konzept zu entwickeln. Dieser Zusatz war in dem an den Kulturausschuss überwiesenen Ursprungstext nicht enthalten. Im vom Kulturausschuss einstimmig gefassten Beschluss mit dieser Ergänzung sah unsere Mitgliederversammlung ein deutliches Signal und die Forderung an das Bezirksamt, mehr Transparenz und zivilgesellschaftlicher Mitbestimmung zuzulassen.

Es wurden aber auch Zweifel geäußert, ob das Bezirksamt Voraussetzung schafft, die eine Mitgestaltung und Mitentscheidung der Bürger ermöglicht.

Die in der Beschlussempfehlung des Kulturausschusses abschließend enthaltene kurze Frist einer (ersten) Berichterstattung des Bezirksamtes an die BVV schon zum 31.12. d.J. wurde ebenfalls als problematisch angesehen. Man war sich weitgehend einig darüber, dass ein solcher Bericht lediglich eine aktuelle Bestandsaufnahme, verbunden mit einer Absichtserklärung, einem Fahrplan, für 2016 enthalten könne.

Es wurde der Versand einer Einladung an die federführende Bezirksstadträtin zu einem kurzfristig möglichen Treffen mit Vertretern der Parteien, interessierten, sich einbringen wollenden Bürgerinitiative und Anwohnern beschlossen (erfolgt am 16.11.2015). Die Gespräche sollen auf jeweils ein überschaubares Sachthema begrenzt werden. Ein erstes Gespräch soll nach Möglichkeit noch im Dezember stattfinden, damit erste gemeinsame Ergebnisse noch ihren Niederschlag im Bericht des Bezirksamtes an die BVV finden können.

Ein überarbeiteter (2.) Vorentwurf der Raum- und Nutzungsplanung wurde vorgestellt und diskutiert, der die in der Kulturausschusssitzung erhaltenen neuen Informationen berücksichtigte. Dies diente gleichzeitig der Abstimmung und Vorbereitung auf die Präsentation dieser Ergebnisse in der Fraktionssitzung der CDU am 16.11.2015, zu der Vertreter unserer BI geladen sind.

Nach dem bereits am 13.10.2015 erfolgten Rücktritt von Michael Roeder als Pressesprecher, wurde nach kurzer Diskussion entschieden, diese Funktion nicht mehr zu besetzen und anstatt eines stellvertretenden Sprechers ein Team von Unterstützern zu bilden, das den Sprecher, Rainer Wittek, entlastet. Detlef Petereit wurde als Teamkoordinator eingesetzt.

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