Jun 202016
 

Zu dem kulturpolitischen Thema hatte die Fraktion der SPD  am 16.06.2016 in der BVV (Bezirksverordnetenversammlung) für ihre große Anfrage die passende Überschrift gefunden. Und die Anwesenden Bürger auf den engen Folterbänken der Galerie wurden nicht enttäuscht.

Da fragte die SPD bei der Bezirksstadträtin Dagmar König an, ob und wann sie für den Innenausbau des Schoeler-Schlösschen einen Antrag auf Aufnahme in das Denkmalschutz-Sonderprogramm VI bei der Kulturbeauftragten der Bundesregierung, Frau Grütters (CDU)  gestellt hat und warum sie darüber in zwei Sitzungen der BVV nicht berichtete  und sich nicht mit dem Kollegialorgan abgestimmt hat. Und wie hoch denn die bezirklichen Eigenmittel seien und überhaupt, welche Dokumente liegen dem Antrag bei und wann denn der interessierten Öffentlichkeit und der BVV diese Dokumente zur Kenntnis gegeben werden.

Jetzt kam so richtig Leben in die  Bude. Frau König war nicht bereit, diese Fragen zu beantworten. Worauf  SPD und Grüne mit heftigen Vorwürfen reagierten und der Bezirksstatträtin fehlende Transparenz ihres Handels vorwarfen.

Sichtlich  empört beantragte Holger Wuttig, Fraktionsvorsitzender der SPD, Akteneinsicht, um u.a. zu erfahren, welches Nutzungskonzept dem Antrag zugrunde liegt. 

 Das Aufführungsformat wechselte dann zum Schmierentheater, als Frau König sich  noch einmal auf das Trauerspiel Akt 1 bezog, indem sie ausführte, dass der von ihr vorher beantragte Zuschuss (ca.3.0 Mio. Euro) aus Lottomitteln deshalb abgelehnt wurde,  weil ein „Aktivist“ der Bürgerinitiative beim Stiftungsrat angefragt hatte, ob auch ein anderes Nutzungskonzept als das beantragt realisiert werden könnte.  Die Pressesprecherin der Lottostiftung begründete jedoch die Ablehnung mit der Höhe des beantragten Zuschusses und dem nicht  überzeugenden Konzept.

Nachdem nun das dreimal eingereichte Konzept von Lottostiftung und Bürgern abgelehnt wurde, erhielt Frau König von der BVV  den Auftrag  „unter Einbeziehung der AnwohnerInnen ein tragfähiges Konzept zu entwickeln“.  In dem einstimmige Beschluss wurde das Bezirksamt aufgefordert, im ersten Quartal dieses Jahres zu ergebnisoffenen  Werkstattgesprächen einzuladen, was bisher nicht erfolgte. Da Frau König ein selbstverwaltetes Soziokulturelles Zentrum in Schoeler-Schlösschen vehement ablehnt, wären das ohnehin eine fragwürdige Veranstaltungen geworden. So fragwürdig wie die Begründung ihrer Ablehnung, nämlich das so was nicht in ein historisches Gebäude gehört(?)

 Rainer Wittek

 

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