Mai 012017
 

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer –  und die es noch werden wollen,

alle Bedenken, die wir mit der Entscheidung des Kulturausschusses hatten, sind in vollem Umfang eingetreten. Kurzfristig hatte Frau Dr. Pöthe-Elevi, (B90/Die Grünen), Gegnerin eines selbstverwalteten Soziokulturellen Zentrums, also auch unserer BI, die kulturpolitischen Sprecher*innen der in der BVV Char.-Wilm. vertretenen Parteien eingeladen. Bezirksstadträtin Heike Schmitt-Schmelz (SPD) wurde erst gar nicht eingeladen, kam aber trotzdem. Man verweigerte uns der Sitzung beizuwohnen mit der Begründung, dass es ja kein Ausschuss sei, sondern eine Arbeitsgruppe und die sei nun mal nicht öffentlich. Eine für eine entwickelte Demokratie nicht akzeptierbares Verhalten, das auch mit dem Bezirksverwaltungsgesetz und der Geschäftsordnung der BVV nur schwer vereinbar ist. Dabei standen für eine BI so elementare Fragen auf der Tagesordnung, wie Ziele, Zusammensetzung und Öffentlichkeit.

Derzeit kann davon ausgegangen werden, dass CDU, B90/die Grünen und AfD sich einig sind ein selbstverwaltetes soziokulturelles Zentrum im Schoeler-Schlösschen zu verhindern. Es werden auch schon Mitbewerber ins Spiel gebracht, die sich bisher nicht für das Schoeler-Schlösschen engagierten und deren Konzepte den Wilmersdorfer Bürger*innen nicht bekannt sind.

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