Feb 022017
 

10 Jahre Dilettanten-Kulturpolitik sollen in Berlin zu Ende gehen. Wurde Kulturpolitik als Orchideenthema abgetan, das der Bürgermeister so neben her von einem Staatssekretär erledigen ließ, so soll sich das jetzt ändern mit der Wahl von Klaus Lederer von den Linken zum Kultursenator. Berlin pumpte viel Steuergeld in die repräsentativen „Leuchttürme“ und plante vergeblich Kunsthallen, Landesbibliotheken und Festivals oder gibt mal eben fast eine halbe Milliarde für die Sanierung einer Oper aus. Der freien Kulturszene mit ihren über 10.000 Künstler*innen blieben da nur Brosamen. Wegen zu geringer Haushaltsmittel sind die bezirklichen Kulturverwaltungen bemüht, den unzulänglichen Bestand lediglich zu erhalten.
Exemplarisch für diese verfehlte Politik ist der Umgang mit der BI Schoeler Schlösschen, die sich seit anderthalb Jahren mit über 1.300 Bürger*innen dafür engagiert, diese Situation in Wilmersdorf zu beenden und „Kultur für alle“ in einem selbstverwalteten Soziokulturellen Zentrum Schoeler-Schlösschen zu realisieren. Das stieß auf erheblichen Widerstand der Kulturverwaltung und der Grünen, nach dem Motto, wir sind nur offen für Bürgerinitiativen, die uns nahe stehen. Der unzeitgemäße Umgang mit zivilgesellschaftlichen Akteuren wie mit Querulanten muss umgehend beendet werden, sonst wird die Zustimmung zu den regierenden Parteien weiter abnehmen.

Schoeler-Schlösschen, Foto BI

Lederers starke Sprüche

Aber jetzt geht es voran. Klaus Lederer hat auch schon ein paar starke Sprüche rausgehauen: „Wir wollen die Stadt den Menschen zurückgeben, die hier wohnen. Dazu gehört auch eine intensive Bürgerbeteiligung! Wir wollen die Bürger als Partner begreifen!” Wenn die erstarkte Fraktion der Linken in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf dies als Grundlage für Ihre Tolerierung beherzigt, lässt sich auch die Zählgemeinschaft Rot Grün überzeugen. Die Verdoppelung der Mittel der Bezirkskulturfonds, die bezirkliche kulturelle Infrastruktur verbessern, Investitionen in Kulturhäuser der freien Szene und einen selbstverwalteten (!) Kulturfond u.v.m. Versprechen aus dem Wahlprogramm der Linken. Maßnahmen, die von unserer BI seit Langem gefordert werden. Weiterlesen »

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